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Amtsblatt Nr. 38 2019 (19. September 2019)

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Amtsblatt Nr. 38 2019 (19. September

AMTSBLATT DES KANTONS GLARUS Glarus, 19. September 2019 Nr. 38, 173. Jahrgang Herausgegeben von der Staatskanzlei des Kantons Glarus 8750 Glarus Telefon 055 646 6012 Fax 055 646 6019 E-Mail: Amtsblatt@gl.ch Verlag: FRIDOLIN-Verlag 8762 Schwanden Einberufung des Landrates Der Landrat versammelt sich am Mittwoch, 25. September 2019, um 8.00 Uhr, im Rathaus Glarus, zur Behandlung folgender Geschäfte: 1. Memorialsantrag SP des Kantons Glarus «10 Prozent des verfügbaren Einkommens für Krankenkassenprämien sind genug»; Zulässig- und Erheblicherklärung (Bericht Regierungsrat, 25. 6. 2019) 2. Memorialsantrag GLP des Kantons Glarus «Biodiversität im Kanton Glarus»; Zulässigund Erheblicherklärung (Bericht Regierungsrat, 13. 8. 2019) 3. Änderung der Verordnung über die Prämienverbilligung (Berichte Regierungsrat, 4. 7. 2019; Kommission Gesundheit und Soziales, 30. 8. 2019) 4. Zurückgewiesene Massnahmen der Legislaturplanung 2019–2022; Ergänzungen (Bericht Regierungsrat, 10. 9. 2019) 5. Motion Christian Marti, Glarus, und Unterzeichnende «Anpassung Artikel 51 Absatz 7 Raumentwicklungs- und Baugesetz des Kantons Glarus (Änderung in der Praxis betreffend Dienstbarkeitsverträge in Baubewilligungsverfahren)» (Bericht Regierungsrat, 20. 8. 2019) 6. Postulat SP-Fraktion «Einführung 1. Ausbildungsjahr HF-Lehrgang Pflegefachperson» (Bericht Regierungsrat, 23. 4. 2019) 7. Postulat Mathias Zopfi, Engi, und Mitunterzeichner «Überprüfung der Zuteilung der Landratsmandate auf die Wahlkreise als Folge der unterschiedlichen Bevölkerungsentwicklung in den drei Gemeinden» (Bericht Regierungsrat 13. 8. 2019) 8. Postulat FDP-Fraktion «Förderung der politischen Bildung im Kanton Glarus» (Bericht Regierungsrat, 13. 8. 2019) 9. Interpellation Grüne Fraktion «Auswirkungen der Ökologisierung der Motorfahrzeugsteuer» (Bericht Regierungsrat, 11. 6. 2019) 10. Interpellation Pascal Vuichard, Mollis, und Unterzeichnende «Klimapriorität im Kanton Glarus» (Bericht Regierungsrat, 4. 7. 2019) 11. Interpellation SVP-Fraktion «Ersatzwahlen in den Verwaltungsrat der Glarner Kantonalbank» (Bericht Regierungsrat, 11. 6. 2019) 12. Interpellation SP-Fraktion «Ausmass und Wirkung vom geplanten Systemwechsel der Eigenmietwertbesteuerung auf Steuereinnahmen und lmmobilienpreise im Kanton Glarus» (Bericht Regierungsrat, 27. 8. 2019) 8750 Glarus, 13. September 2019 Der Präsident: Peter Rothlin, Oberurnen Nationalrats- und Ständeratswahlen vom 20. Oktober 2019 Die an der Urne stattfindende Wahl eines Mitgliedes des Nationalrates sowie zweier Mitglieder des Ständerates findet am Sonntag, 20. Oktober 2019, sowie an den Vortagen statt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang für die Ständeratswahlen würde am 10. November 2019 abgehalten. Die Gemeinden stellen den Stimmberechtigten im Verlauf der viertletzten Woche vor dem Abstimmungstag zusammen mit dem Stimmrechtsausweis und einem Merkblatt zwei leere, amtliche Wahlzettel nach Hause zu: einen für die Wahl des Mitgliedes des Nationalrates und einen für die Wahl der beiden Mitglieder des Ständerates. Da der Kanton Glarus nur ein Mitglied des Nationalrates zu wählen hat, darf nur einer oder einem Kandidierenden gestimmt werden. Wahlzettel, die Namen verschiedener Personen enthalten, sind ungültig. Wählbar in den Nationalrat sind alle stimmberechtigten Schweizer Bürgerinnen und Bürger. Bei dieser Wahl sind nur jene Schweizer und Schweizerinnen stimmberechtigt, welche das 18. Altersjahr zurückgelegt haben. Bei der Wahl der beiden Mitglieder des Ständerates darf der gleiche Name nur einmal auf den Wahlzettel geschrieben werden. Wiederholungen des gleichen Namens werden zu den ungültigen Stimmen gerechnet. Leere Linien fallen ausser Betracht. Es sind nur stimmberechtigte Schweizer Bürgerinnen und Bürger wählbar, welche das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und im Kanton Glarus wohnhaft sind. Stimmen für Personen, die bis zum Vortag des Abstimmungstages (Wahlsonntag) ihr 65. Altersjahr vollendet haben, sind ungültig. Bei dieser Wahl sind auch jene Schweizerinnen und Schweizer stimmberechtigt, welche das 16. Altersjahr zurückgelegt haben. Die Namen auf den Wahlzetteln müssen deutlich geschrieben und ausreichend bezeichnet sein, damit über die Identität der Person kein begründeter Zweifel besteht. Bezeichnungen wie «die Bisherigen» und dergleichen sind ungültig. Gültig sind nur die amtlichen Wahlzettel. Sie müssen handschriftlich und eigenhändig ausgefüllt werden. Das Stimmrecht wird am Wohnsitz ausgeübt. Die Stimmberechtigten können ihre Stimme persönlich an der Urne oder brieflich abgeben. Schreibunfähige oder schreibunkundige Stimmberechtigte können den Wahlzettel für die briefliche Stimmabgabe durch eine andere stimmberechtigte Person ihrer Wahl nach ihren Anweisungen ausfüllen lassen. Die Wahlhilfe ist auf dem Stimmrechtsausweis zu vermerken und von der Helferin oder dem Helfer durch Unterschrift zu bestätigen. Stellvertretung durch im gleichen Haushalt wohnende stimmberechtigte Personen ist nur im Sinne eines Botengangs zulässig. Die Wahlzettel sind zusammen mit dem Stimmrechtsausweis je stimmberechtigte Person abzugeben. Die Vertretenen müssen ihren Stimmzettel eigenhändig ausgefüllt haben. Die stellvertretende Person darf höchstens die Wahlzettel von zwei weiteren Stimmberechtigten abgeben und muss gleichzeitig ihren eigenen Stimmrechtsausweis einlegen. Alle Stimmrechtsausweise sind stets zu unterzeichnen. Die briefliche Stimmabgabe ist ab Erhalt des Stimmmaterials zulässig. Ferner können alle Stimmberechtigten nach Erhalt des Stimmmaterials bis zum Freitag vor dem Abstimmungstag auf den von den Gemeinden bezeichneten Amtsstellen der Gemeindeverwaltung während der Bürozeiten vorzeitig stimmen. Bei den Nationalratswahlen ist diejenige Person gewählt, welche am meisten Stimmen erhalten hat (relatives Mehr). Bei den Ständeratswahlen sind im ersten Wahlgang vom 20. Oktober 2019 diejenigen Personen gewählt, welche das absolute Mehr der Stimmen erreicht haben. In einem allfälligen zweiten Wahlgang (10. November 2019) sind die Kandidierenden mit den höchsten Stimmenzahlen gewählt (relatives Mehr). 8750 Glarus, 17. September 2019 Namens des Regierungsrates: Andrea Bettiga, Landammann Hansjörg Dürst, Ratsschreiber Bettagsmandat 2019 Getreue, liebe Mitlandleute Der Regierungsrat erlässt folgendes Bettagsmandat: Der Klimawandel verlangt nach Verantwortung und Verzicht Der von Menschen verstärkte Treibhauseffekt führt zu einer deutlichen Erderwärmung. Die durchschnittliche Oberflächentemperatur der Erde hat in den vergangenen 130 Jahren bereits um rund 1 Grad Celsius zugenommen. Insbesondere die starke Zunahme der Erderwärmung seit 1950 kann nicht mehr mit natürlichen Klimaschwankungen erklärt werden. Verantwortlich sind dafür höchstwahrscheinlich Treibhausgase wie Kohlenstoffdioxid, die etwa durch die Verbrennung fossiler Energieträger wie Kohle, Erdöl und Erdgas in die Atmosphäre gelangen und so den Treibhauseffekt verstärken. Die steigende Treibhausgaskonzentration erhöht nicht nur die Luft- und Meerestemperaturen, sondern reduziert auch die globale Schnee- und Eismasse. Der Meeresspiegel steigt dadurch an. In der Schweiz, gerade auch im Kanton Glarus, schwinden die Gletscher. Permafrostböden tauen auf, was zu vermehrten Murgängen und Steinschlägen führt. Flora und Fauna verändern sich, die Schutzfunktion unserer Wälder wird beeinträchtigt. Dieser Wandel wird heute nur noch von wenigen Klimaleugnern bestritten. Szenenwechsel: Am 20. August 2018 – ein Jahr mit einer ausgeprägten Hitzewelle in beinahe ganz Europa – setzt sich die Schülerin Greta Thunberg vor den schwedischen Reichstag und beginnt einen Schulstreik. Damit möchte sie darauf aufmerksam machen, dass die Politik zu wenig für Klimaschutz tue und damit unverantwortlich handle, insbesondere gegenüber jungen Menschen. Sie fordert eine Verstärkung der Klimaschutzbemühungen weltweit und will ihren Schulstreik jeweils am Freitag fortsetzen, bis dieses Ziel erreicht ist. Dieser Streik einer einzelnen Schülerin entwickelte sich von einem auf Schweden beschränkten Ereignis zu einer weltweiten Bewegung. Auch in der Schweiz finden seither an Freitagen Klimastreiks und -demos statt. Im Kanton Glarus werden Unterschriften für eine Klima-Landsgemeinde gesammelt und es wird – offenbar motiviert durch die Demonstrationen – eine Vielzahl parlamentarischer Vorstösse zum Thema Klima eingereicht. Individueller Beitrag jedes Einzelnen ist Basis für besseren Klimaschutz Eine Wirkung hat die leidenschaftlich geführte, öffentliche Debatte allemal. Welche, ist offen. Die Forderungen sind jedenfalls zahllos und zielen in alle Richtungen. Offenkundig ist, dass für die Jugendlichen – die Treiber der Bewegung – nicht allein die Zukunft des Planeten bzw. unserer natürlichen Lebensgrundlage im Fokus steht. Viele fühlen sich und ihre Chancen auch durch das politische und soziale Klima bedroht. Sie ärgern sich über die Masslosigkeit, die sie in verschiedenen (anderen) Lebensbereichen verorten, und wollen nicht länger hinnehmen, dass die älteren Generationen auf ihre Kosten leben. Dies thematisieren sie geschickt im Kontext des Klimawandels. Gerade der Dank-, Buss- und Bettag ist da eine gute Gelegenheit, innezuhalten, um sich differenziert mit den Zusammenhängen und den vielen durchaus legitimen Forderungen auseinanderzusetzen. Schliesslich ermahnt uns dieser Feiertag dazu, einander gut zuzuhören und für ein gutes Klima zu sorgen – sei es bezogen auf die (Gesprächs-)Kultur oder aber ganz konkret bei Themen wie dem Umweltschutz. Es steht ausser Frage, dass es in unser aller Verantwortung liegt, den künftigen Generationen gepflegte, natürliche Lebensgrundlagen zu sichern. Und es kann Mensch, Flora und Fauna nur guttun, wenn dies wieder stärker ins Bewusstsein rückt. Adressiert sind die Forderungen der Klimastreikenden und -demonstrierenden hauptsächlich an die Politik. Der Fächer reicht von ambitionierten Zielen zur Reduktion von Treibhausgasen über Lenkungsabgaben und neue Steuern bis hin zu Verboten, mit denen der Staat den Kampf gegen den Klimawandel befeuern soll. Was im Moment oft (noch) zu kurz kommt, ist das Besinnen auf die Eigenverantwortung – das Hinterfragen des eigenen, ganz persönlichen Konsumverhaltens und der Verzicht anstelle von Verboten und Abgaben. Ökologische Massnahmen können zudem – genau wie alle anderen politischen Entscheidungen – nur dann nachhaltig sein, wenn sie auch sozial und wirtschaftlich vertretbar sind. So wirken sie, so lassen sie sich finanzieren, so werden sie von den Menschen akzeptiert und sind damit generationengerecht. Die Basis für mehr Klimaschutz bildet folglich der individuelle Beitrag jedes Einzelnen von uns an eine möglichst gut funktionierende Gesellschaft und an eine möglichst gesunde Wirtschaft. Beides ermöglicht uns den Wohlstand, dank dem wir abgesehen von allen anderen Aufgaben auch einen immer wirksameren Umweltschutz finanzieren können. Zu Gesundheit und Stärke findet eine Wirtschaft, indem sie möglichst viele Freiräume bekommt, aber auch selbstkritisch die Grenzen ihres Wachstums auslotet und respektiert. Wir tun gut daran, hier anzusetzen: bei der traditionell sehr ausgeprägten Eigenverantwortung und bei der ausserordentlichen Innovationskraft der Menschen und Unternehmen in unserem Land. Rückbesinnung auf das Wesentliche und Achtung vor der Schöpfung sind gefragt Es geht letztlich also darum, dass Einzelne ihr Verhalten überdenken. Wer seelisch ernährt und gesättigt ist, der wird auch ohne neue Vorschriften sein Verhalten ändern und auf Konsum von Mobilität und Energie, von Waren und Dienstleistungen verzichten, weil er weiss: Der Verzicht nimmt nicht, er gibt. Wer sich auf Nötiges beschränkt, entdeckt, was schon da ist, fühlt sich beschenkt und betrachtet das Naheliegende mit Staunen und Dankbarkeit. Auch die Unternehmen werden ihre Grundsätze und Abläufe zu überprüfen haben. Sie werden erkennen, dass ihre Produktion und ihre Produkte nachhaltiger werden müssen. Übermässiger Konsum und Produktion auf Teufel komm raus ruinieren hingegen, höhlen letztlich aus. Sie sind verbunden mit einer geistigen Verwahrlosung der Gesellschaft, die zur Zerstörung unserer materiellen Lebensgrundlagen führt. Es geht bei der aktuellen Klima-Krise deshalb nicht nur um Flora und Fauna, um die Landschaft oder Mobilitätsbedürfnisse. Es herrscht auch eine Krise des Denkens und des Geistes. Der Dank-, Buss- und Bettag ist deshalb Anlass, das Wort der Bibel «Macht euch die Erde untertan» neu zu verstehen. Es darf in unserem Verhältnis zur Natur nicht um eine Herrschaft der Menschen über die Natur gehen. Bei den heutigen technischen Möglichkeiten läuft ein solches Verständnis auf die weitere Zerstörung unserer Lebensgrundlagen hinaus. «Untertan machen» heisst nicht «unterwerfen», sondern «achten» und «treuhänderisch regieren». Niemand soll aber das Gefühl haben, er müsse oder könne die Welt im Alleingang retten. Die Menschheit taugt nicht als alleinige Hoffnungsträgerin. Denn die Katastrophe des Planeten Erde rührt ja gerade von einer Menschheit her, die sich immer wieder in der Rolle als Retterin wähnt. Die Menschen haben jedoch einen starken Verbündeten. Die Bewahrung der Schöpfung ist nämlich auch Chefsache. Gott hält die Welt und die Zeit in seinen Händen. Gefragt sind angesichts der aktuellen Situation eine Rückbesinnung auf das Wesentliche und Achtung vor der Schöpfung. Es braucht weder Alarmismus noch Lethargie, sondern verantwortungsvolle Freiheit im Bewusstsein des unglaublichen Privilegs, auf einem einzigartigen Planeten leben zu dürfen. Der Ausweg führt über Selbsterkenntnis und die Wahrnehmung der Erde als Geschenk. Dank, Busse und Gebet sollen uns wecken wie die Klimajugend. Es ist Aufgabe der heutigen und zukünftigen Generation, eine Lebensart zu entwickeln, die massvoll und wandlungsbereit ist. Dies verlangt auf allen Ebenen der Gesellschaft Einsicht, Mut, Fantasie und den Willen, einen vorbildlichen Klimakurs einzuschlagen. 8750 Glarus, im September 2019 Namens des Regierungsrates Andrea Bettiga, Landammann Hansjörg Dürst, Ratsschreiber Abwesenheit Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Glarus Die KESB Glarus bleibt am Mittwoch, 25. September 2019 den ganzen Nachmittag geschlossen. Sie erreichen uns wieder am Donnerstag, 26. September 2019 während den üblichen Bürozeiten. 8750 Glarus, 19. September 2019 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Glarus Abwesenheit der Abteilung Migration und Passbüro Am Montag, 23. September 2019, bleiben die Büros der Abteilung Migration und Passbüro den ganzen Tag geschlossen. Gerne erreichen Sie uns wieder am Dienstag, 24. September 2019, während den üblichen Bürozeiten. 8750 Glarus, 16. September 2019 Abteilung Migration Abwesenheit des Zivilstandsund Bürgerrechtsdienstes Am Montag, 23. September 2019, bleiben die Büros des Zivilstands- und Bürgerrechtsdienstes den ganzen Tag geschlossen. Gerne erreichen Sie uns wieder am Dienstag, 24. September 2019, während den üblichen Bürozeiten. 8750 Glarus, 16. September 2019 Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst Stellenausschreibung Staatskanzlei Geschäftsprüfungskommission und Finanzaufsichtskommission Die Geschäftsprüfungskommission und die Finanzaufsichtskommission sind Organe des Glarner Landrates. Sie überwachen die Amtsführung von Regierungsrat, Verwaltung, Anstalten und Gerichten bzw. den kantonalen Finanzhaushalt. Den beiden Kommissionen kommt somit eine wichtige Funktion im Gefüge der Gewaltenteilung zu. Wir suchen eine/n Sekretär/-in landrätliche Aufsichtskommissionen (10%) per 1. Januar 2020 oder nach Vereinbarung für ein Pensum von rund 10 Prozent, wobei der Arbeitsaufwand unregelmässig und vor allem im zweiten Halbjahr anfällt. Aufgaben: – Protokollierung der Kommissionssitzungen – Mithilfe beim Verfassen von Berichten – Unterstützung der Kommissionspräsidien in organisatorischen Belangen – Dokumentationsdienst Anforderungen: – kaufmännische Grundausbildung – fundierte Erfahrung in der Sekretariatsarbeit (inkl. Protokollierung) – Gewandtheit im Umgang mit MS-Office- Programmen – gute mündliche und schriftliche Ausdrucksfähigkeit – schnelle Auffassungsgabe und vernetztes Denken – Flexibilität und Selbstständigkeit – einwandfreier Leumund und Verschwiegenheit Weitere Auskünfte erhalten Sie von Michael Schüepp, Ratssekretär, Telefon 055 646 60 13. Unseren Dienstleistungsbetrieb finden Sie unter www.gl.ch. Bitte senden Sie Ihre Bewerbungsunterlagen (kurzes Motivationsschreiben, Lebenslauf, max. zwei A4-Seiten) an den Kanton Glarus, Personaldienst, Rathaus, Glarus, E-Mail: personaldienst@gl.ch.

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